AGB

§ 1 Allgemeines

Die Alexander Brenninkmeijer GmbH & Co KG, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Alexander Brenninkmeijer, Metzstraße 28, Rückgebäude, 81667 München, (nachstehend "wir" oder "Clemens en August" genannt), betreibt unter der Internetadresse www.clemens-en-august.com (nachstehend „Website“) einen Online-Shop, über den insbesondere Modeartikel zum Kauf angeboten werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf sämtliche, diesbezüglichen Rechtsbeziehungen zwischen Clemens en August und dem Kunden ("Kunde" oder "Besteller"), der entweder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ("Verbraucher") oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ("Unternehmer") sein kann und in jedem Fall volljährig sein muss.  Für sämtliche Bestellungen, die der Kunde über die Website tätigt und für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorganges durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.

§ 2 Wichtige Hinweise

1. DarstellungDie unter www.clemens-en-august.com angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form von digitalen Fotografien von den real existierenden Waren dargestellt. Clemens en August ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bilder und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, bedingt durch verschiedene Einstellungen bei Bildschirm, Grafik und/oder Drucker, die komplette Übereinstimmung mit der Realität zu gewährleisten. Geringfügige Abweichungen zwischen der Darstellung und der Realität stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.2. Vorrätigkeit/Preise der WarenWir weisen darauf hin, dass die unter www.clemens-en-august.com präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs des Kunden auf der Internet-Seite nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können und sich die entsprechenden Preise geändert haben können.   3. ErstattungsetikettAlle bestellten Waren sind mit einem Erstattungsetikett ausgestattet und werden so ausgeliefert. Wenn Sie die bestellte Ware anprobieren, achten Sie bitte unbedingt darauf, das Erstattungsetikett nicht zu entfernen oder zu beschädigen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, Ware zurückzunehmen, bei der das Erstattungsetikett entfernt oder beschädigt ist.

§ 3 Vertragsschluss

1. Kaufvertrag

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar i.S.d. § 145 BGB, erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Der Vertrag zwischen Ihnen und Clemens en August über die von Ihnen ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Produkte kommt zustande durch das Ausfüllen des auf unserer Website bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes "Absenden" oder durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Bestellers) und schließlich durch die Annahme des Angebots durch uns, durch Lieferung der bestellten Ware.Im Bestellformular akzeptiert der Besteller unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

2. Bestellbestätigung

Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei Clemens en August stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar.

3. Vertragstext

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Dazu können Sie entweder die anschließende Seite "Ihre Bestellung" oder die Mail "Empfangsbestätigung" benutzen. Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „AGB“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.

4. Vertrag mit Clemens en August

Verträge kommen ausschließlich mit der Firma Alexander Brenninkmeijer GmbH & Co KG zustande. „Vertragssprache ist Deutsch“   

§ 4 Hilfe

Unter HELP können Sie folgende Informationen abrufen:

− Versand & Lieferung

− Rückgabebelehrung

− Zahlungsmethoden

− Datenschutzbestimmungen

§ 5 Lieferung und Versandkosten

5.1 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

5.2 Preise

Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.clemens-en-august.com angegebenen Preise. Dabei handelt es sich um Bruttopreise, d.h. inklusive der jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuer und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 5.5

5.3 Internationale Lieferung

Wir liefern zurzeit in alle unter Menüpunkt 5.5 angegebenen Länder.

5.3.1 Lieferung auf DDP (Delivery Duty Paid) Basis

Lieferungen zu den folgenden Ländern werden über den Service DDP (Delivery Duty Paid) abgewickelt. Dies bedeutet, dass alle anfallenden Transportkosten, Zölle und Einfuhrumsatzsteuern, im Kaufpreis enthalten sind. Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritanien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechien, Ungarn.

5.3.2 Lieferung auf DDU/Delivery Duty Unpaid Basis

Wenn Sie eine Lieferung an eines der folgenden Länder wünschen, beachten Sie, dass der im Netz angegebene Produktpreis ohne Zoll und Steuern ist. Die anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie evtl. Zollgebühren werden dem Empfänger von der Firma DHL, bzw. UPS separat in Rechnung gestellt. Diese Kosten können von uns nicht abgeschätzt werden. Bitte setzen Sie sich mit der zuständigen Zollbehörde in Verbindung. Alle Kosten für den Haus-zu-Haus-Transport, die Versicherung der Ware sowie jegliche Kosten für Begleitpapiere trägt Clemens en August. Bitte beachten Sie, dass evtl. ausländische Bankspesen von Ihnen zu tragen sind. Ägypten, Arabische Emirate, Argentinien, Australien, Bahrain, Bosnien & Herzegowina, Brasilien, Brunei, Chile, China, Grönland, Indien, Indonesien, Island, Japan, Jordanien, Kanada, Katar, Kroatien, Kuwait, Mazedonien, Libanon, Liechtenstein, Hong Kong, Malaysia, Malta, Neuseeland, Norwegen, Oman, Philippinen, Russische Föderation, Saudi Arabien, Schweiz, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, Ukraine, USA, Venezuela, Weißrussland, Zypern

5.4 Logistikdienstleister

Alle Lieferungen erfolgen durch die Logistikdienstleister DHL und UPS. Die Lieferungen werden an die von Ihnen angegebene Rechnungs- bzw. Lieferadresse versandt. Die Geschäftsbedingungen von DHL und UPS finden ergänzende Anwendung und können unter www.dhl.de und www.ups.com nachgelesen werden.

5.5 Versandkosten

Eilkurier München	14,00€	Bei Bestellungen bis 15 Uhr, noch am selben Tag.

	Standard		Express
Deutschland	8,50€	1-2 Werktage	20,00€	nächster Werktag
Österreich	9,00€	2-4 Werktage	70,00€	nächster Werktag
Schweiz	30,00€	2-4 Werktage	100,00€	1-2 Werktage
Zone 1	15,00€	2-6 Werktage	85,00€	1-2 Werktage
Zone 2	25,00€	2-6 Werktage	100,00€	1-2 Werktage
Welt	40,00€	5-10 Werktage	180,00€	2-3 Werktage
Rest der Welt	45,00€	5-14 Werktage	200,00€	2-3 Werktage

Länder Zone 1
Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer, Grönland), Estland, Finnland (außer Älandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritanien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d'Italia), Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Portugal, Rumänien, Schweden, Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla), Zypern (außer Nordteil)

Länder Zone 2
Älandinseln (Finnland), Andorra, Albanien, Belarus, Berg Athos (Griechenland), Bosnien-Herzegovina, Campione d'Italia (Italien), Ceuta (Spanien), Färöer-Inseln (Dänemark), Island, Kanalinseln (Großbritanien), Grönland (Dänemark), Island, Kanalinseln (Großbritanien), Kanarische Inseln (Spanien), Kosovo, Kroatien, Liechtenstein, Livigno (Italien), Mazedonien, Melilla (Spanien), Moldau, Montenegro, Norwegen, Russische Föderation, San Marino, Serbien, Türkei, Ukraine, Vatikanstadt, Zypern (Nordteil), Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien, Slowakei

Länder Zone Welt
Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Israel, Jordanien, Kanada, Kasachstan, Libanon, Libyen, Marokko, St. Pierre und Miquelon (Frankreich), Syrien, Tunesien, Vereinigte Staaten von Amerika

Länder Zone Rest der Welt
Alle Länder und Gebiete, die nicht in den Zonen 1, 2 oder 3 aufgeführt sind.

Lieferung in nicht EU Länder
Die Lieferzeit in zollpflichtige Länder beträgt erfahrungsgemäß zwei bis zehn Werktage. Bitte beachten Sie, dass wir die Versicherung der Ware, sowie jegliche Kosten für Begleitpapiere tragen. Artikelpreise sind ohne Mehrwertsteuer und Zollgebühren angegeben, dies betrifft auch die deutsche Mehrwertsteuer. Bitte beachten Sie, dass für jedes Land individuell sämtliche Einfuhrumsatzsteuern, Zollgebühren sowie Abwicklungsgebühren von DHL separat in Rechnung gestellt werden. Fragen zur Höhe der anfallenden Steuern und Gebühren in Ihrem Land richten Sie bitte per Email an uns: info@clemens-en-august.com. Bitte beachten Sie, dass evtl. ausländische Bankspesen von Ihnen zu tragen sind.   Zollgebühren, Einfuhrumsatzsteuer sowie Abwicklungsgebühren von DHL, bzw. UPS werden im Fall einer Rücksendung nicht erstattet.

5.6 Besondere Versandart

Wünscht der Kunde eine besondere Art und Weise des Versandes (z. B. Expresslieferung), so trägt dieser die hierfür zusätzlich anfallenden Kosten nach der jeweils gültigen Preisliste der UPS. Die Beförderungsgefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer auf den Kunden über, es sei denn, der Besteller ist Verbraucher und die Bestellung stellt für diesen einen Verbrauchsgüterkauf dar.

§ 6 Bezahlung

Den Kaufpreis und die Versandkosten für die bestellten Artikel kann der Besteller ausschließlich mit Kreditkarte, Sofortüberweisung, PAYPAL oder per Vorabüberweisung bezahlen. Sollte die bestellte Ware einmal nicht verfügbar sein,  so wird der vorab überwiesene Betrag umgehend zurückerstattet, oder der entsprechenden Kreditkarte wieder gutgeschrieben. B itte beachten Sie, dass manche Banken bei Transaktionen aus dem Ausland separate Überweisungsgebühren erheben können. Dies ist aber völlig unabhängig von Clemens en August und nur mit der jeweiligen Bank abzuklären.

6.1 Vorabüberweisung

Die Vorabüberweisung bieten wir in den folgenden Ländern an:
Arabische Emirate, Argentinien, Australien, Bahrain, Belgien, Bosnien & Herzegowina, Bulgarien, Brunei, Brasilien, Chile, China, Dänemark, Deutschland, England, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Hong Kong, Indien, Indonesien, Irland, Island, Italien, Japan, Jordanien, Kanada, Katar, Kroatien, Kuwait, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Malta, Mazedonien, Monaco, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Oman, Philippinen, Polen, Portugal, Russische Föderation, Saudi Arabien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, Tschechien, Ungarn, USA, Zypern, Ägypten, Österreich
Bei Vorabüberweisung muss diese unmittelbar nach der Bestellung getätigt werden. Vertragsannahme und Versand erfolgen erst nach Zahlungseingang. Falls die Überweisung des Kaufpreises und der Versandkosten nicht innerhalb von 5 Werktagen seit Bestellung bei Clemens en August eingeht, sind wir berechtigt, die Bestellung zu stornieren.

Alexander Brenninkmeijer GmbH & Co KG
Kontonummer: 659 736 055
Bankleitzahl: 700 202 70
Hypovereinsbank München

IBAN: DE 26 7002 0270 0659 7360 55
SWIFT (BIC): HYVEDEMMXXX

6.2 Kreditkarte
Wir akteptieren folgende Kreditkarten: VISA, MASTERCARD. Die Bezahlung per Kreditkarte bieten wir in den folgenden Ländern an:
Arabische Emirate, Argentinien, Australien, Bahrain, Belgien, Bosnien & Herzegowina, Bulgarien, Brunei, Brasilien, Chile, China, Dänemark, Deutschland, England, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Hong Kong, Indien, Indonesien, Irland, Island, Italien, Japan, Jordanien, Kanada, Katar, Kroatien, Kuwait, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Malta, Mazedonien, Monaco, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Oman, Philippinen, Polen, Portugal, Russische Föderation, Saudi Arabien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, Tschechien, Ungarn, USA, Zypern, Ägypten, Österreich
Die finanziellen Informationen bei Kreditkartentransaktionen (Nummer der Karte, Ablaufdatum, etc.) werden mit einem verschlüsselten Protokoll automatisch weitergeleitet, ohne dass Clemens en August oder Dritte in irgendeiner Form Zugriff dazu haben. Diese Informationen werden mit Ausnahme der Rückerstattung bei evtl. Rückgaben auch nie wieder verwendet. Bitte beachten Sie, dass es sich hier um eine direkte Abbuchung handelt.

6.3 Online Sicherheit

Clemens en August verfügt über die Sicherheitssoftware SSL (Secure Socket Layer). Dies ist eine asymmetrische Verschlüsselungsmethode im Internet, die Ihre Kreditkartendaten während der Übertragung gegen Abhören und Manipulation schützt. Bei der Übertragung im Internet ist es somit für Unbefugte nicht möglich, diese Daten zu lesen.

6.4 Sofortüberweisung.de

Sofortüberweisung.de bieten wir in den folgenden Ländern an: Deutschland, Österreich. Bei Sofortüberweisung werden Sie nach dem Bestellvorgang auf die Payment-Seite von Sofortüberweisung.de weitergeleitet. Bitte ergänzen Sie die noch unvollständigen Informationen und geben Sie Ihre PIN und TAN Nummer ein. Sie werden dann mit der Software des Anbieters zu Ihrer Bank weitergeleitet. Die Entgegennahme der Überweisung durch die Bank wird Ihnen umgehend angezeigt. Die Übertragung von sensiblen Daten erfolgt über eine sichere und SSL-verschlüsselte Verbindung. Die PIN- und TAN Daten werden zu keinem Zeitpunkt gespeichert oder archiviert. Bei Zahlung mit Sofortüberweisung, wird Ihre Bestellung umgehend bearbeitet. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.sofortüberweisung.de.

6.5 PAYPAL

Die Bestellung per PAYPAL bieten wir in folgenden Ländern an: Arabische Emirate, Argentinien, Australien, Bahrain, Belgien, Bosnien & Herzegowina, Bulgarien, Brunei, Brasilien, Chile, China, Dänemark, Deutschland, England, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Hong Kong, Indien, Indonesien, Irland, Island, Italien, Japan, Jordanien, Kanada, Katar, Kroatien, Kuwait, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Malta, Mazedonien, Monaco, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Oman, Philippinen, Polen, Portugal, Russische Föderation, Saudi Arabien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, Tschechien, Ungarn, USA, Zypern, Ägypten, Österreich. Bei PayPal haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung auch per Kreditkarte oder per Bankeinzug (Lastschrift) zu bezahlen. PayPal bietet einen kostenlosen Käuferschutz. Sollten Sie noch kein PayPal-Konto haben, wählen Sie im Zuge des Zahlungsprozesses „Sie haben noch kein PayPal-Konto? => Weiter“. Folgen Sie den Anweisungen von PayPal. Fertig!

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei Clemens en August. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist Clemens en August berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware herauszuverlangen. Der Kunde verpflichtet sich gleichzeitig zur Herausgabe. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, Clemens en August unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

§ 8 Gewährleistung/Haftung

8.1 Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

8.2 Produktbeschreibungen

Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.   

8.3 Kontakt

Sie erreichen Clemens en August unter folgenden Kontaktdaten. Montag – Freitag 09:00 – 18:00 (CET) Tel: +49 89 163 990 20 Email: info@clemens-en-august.com

§ 9 Rückgabe der Ware

9.1 Rückgaberecht

Wir wollen, dass Sie mit allen unseren Lieferungen zufrieden sind. Sollten Sie dennoch nicht mit Ihrer Bestellung zufrieden sein, gilt für Verbraucher innerhalb der EU folgendes Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, E-Mail, Telefax), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. D  ie Rücksendung hat zu erfolgen an:

Alexander Brenninkmeijer GmbH & Co KG
Clemens en August
Metzstraße 28 Rgb
81667 München
Deutschland

9.2 Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

S  ind die Waren verwendet, getragen, gewaschen, beschädigt oder ist das Erstattungsetikett nicht mehr mit dem Einmalsiegel befestigt, beträgt die Wertersatzpflicht bis zu 100% des Kaufpreises.

9.3 Abwicklung der Rückgabe

Bitte teilen Sie uns Ihren Rücksendewunsch unter folgender Emailadresse mit: shop@clemens-en-august.com.

Geben Sie dabei Ihren Namen, die Rechnungsnummer und die Bezeichnung der Artikel, welche zurückgeschickt werden, an. Sie erhalten von uns binnen eines Werktages einen Retoure-Aufkleber. Bringen Sie diesen auf dem Paket an und folgen Sie den nachfolgenden Anweisungen.

DHL (Deutschland): Bitte drucken Sie das zugesandte Retourenlabel aus und bringen Sie es auf Ihrem Retourenpaket an. Sie können das Paket deutschlandweit abgeben:

- bei allen DHL Packstationen oder Paketboxen
- in einer Filiale in Ihrer Nähe
- bei Ihrem Paketzusteller

Post.at (Österreich): Bitte drucken Sie das Retourenlabel aus, kleben es gut sichtbar auf das Paket und geben es in einer Post.at-Filiale Ihrer Wahl ab.

Bitte füllen Sie das beiliegende Retoureschreiben vollständig aus.

Wir sind nicht für Schäden oder verloren gegangene Pakete verantwortlich, wenn nicht das zugesandte Retoureetikett genutzt wird. Ebenso übernehmen wir nicht die Versandkosten, wenn ein anderer Paketdienst eingesetzt wurde.

9.4 Rückgabe- und Rückzahlungsfristen

Bitte beachten Sie, dass zwischen Eingang Ihrer Retoure und dem Rückerstattungsverfahren 10 – 14 Tage vergehen können. D ie Zeit der Zahlungserstattung hängt von der jeweiligen Kreditkarte ab. Sie erfolgt aber normalerweise innerhalb von zwei Kontoauszügen.  Falls der im Auftrag angegebene Empfänger der Produkte nicht mit dem Käufer der Ware übereinstimmt, wird der abgebuchte Betrag immer dem Käufer und Karteninhaber zurückerstattet.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Gültiges Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Gerichtsstand

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

10.3 Unwirksame Geschäftsbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 